Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen 

für den Online-Shop der Gutenbergdruckerei Benedikt Oberkirch, 
Ensisheimer Straße 10, 79110 Freiburg

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher mit uns über unseren Online-Shop abschließt.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

§ 2 Vertragsschluss, Speicherung Vertragstext

Die im Online-Shop beschriebenen und/oder abgebildeten Waren stellen kein rechtlich bindendes Angebot sondern nur die Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch Sie dar. Sie können das Angebot schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop integrierte Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Bestellformular im Online-Shop geben Sie durch das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Nach dem Eingang des Angebotes werden wir Sie über den Eingang des Angebotes per E-Mail informieren (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar.

Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart: 

Kreditkarte

Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Kreditkarteninhaber fordern wir Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an. 

Sepa-Lastschriftverfahren (Bankeinzug)

Bei der Bezahlart „Sepa-Lastschriftverfahren“ kommt der Kaufvertrag mit Ihnen dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot durch Lieferung/Versendung der Ware annehmen.

Ein Verkauf erfolgt nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

„Die Bestellung des Kunden mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis, etc.) wird von uns gespeichert. Der Kunde hat über das Internet jedoch keinen Zugriff auf die vergangenen Bestellungen. Die AGB werden dem Kunden zugesandt. Er kann die AGB aber auch jederzeit über unsere Website aufrufen. Wenn der Kunde die Produktbeschreibung in unserem Online-Shop für eigene Zwecke sichern möchte, kann er zum Zeitpunkt der Bestellung z.B. einen Screenshot (= Bildschirmfotografie) anfertigen oder die ganze Seite ausdrucken.“

§ 3 Technische Schritte zum Vertragsschluss und Berichtigung von Eingabefehlern

Die Artikel, die der Kunde bestellen möchte, sind durch Anklicken auszuwählen. Durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ wird der Artikel in den Einkaufskorb gelegt.

Der Warenkorb enthält alle vorgemerkten Waren und kann jederzeit zur Kontrolle durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ aufgerufen werden. Durch Anklicken des Buttons „Löschen“ können Waren jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernt werden.

Mit dem Anklicken des Buttons „zur Kasse“ gelangt der Kunde in den Bestellvorgang. Im Bestellformular ist die gewünschte Versand- und Zahlungsart auszuwählen. Das Bestellformular ist auszufüllen. Durch Setzen des entsprechenden Häkchens bestätigt der Kunde die Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

Es erscheint eine Bestellübersicht, in der der Kunde überprüfen kann, ob alle Daten korrekt sind. Eine Korrektur der Daten ist auch in der Bestellübersicht möglich.

Durch Anklicken des Buttons „kaufen“ gibt der Kunde eine rechtlich verbindliche Bestellung ab.

Die rechtlich verbindliche Bestellung wird nun an den Verkäufer übermittelt. Der Kunde erhält automatisch eine Bestellbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Der Zeitpunkt des Vertragsschlusses richtet sich nach der gewählten Zahlungsart (vgl. § 2). 

§ 4 Widerrufsrecht

Ihnen als Verbraucher steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung (https://www.gutenbergdruckerei-papeterie.de/widerrufsbelehrung/).

§ 5 Preise

Alle auf den Produktseiten genannten Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zuzüglich Versandkosten. Die zusätzlich anfallenden Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung gesondert aufgeführt.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Ihnen stehen für die Bezahlung des Kaufpreises folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: 

     -    Kreditkarte

     -    Sepa-Lastschriftverfahren (Bankeinzug)

Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Vertragsabschluss fällig.

(1) Kreditkarte

Sie können Ihre bestellen Artikel per Kreditkarte (VISA, American Express, Master Card) bezahlen. Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Kreditkarteninhaber fordern wir unmittelbar nach der Bestellung Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet. Bei Zahlung per Kreditkarte entspricht der Zahlungszeitpunkt dem Zeitpunkt der Bestellung. Für die Zahlungsabwicklung setzen wir den Zahlungsdienst „Stripe“ ein.

(2) Sepa-Lastschriftverfahren (Bankeinzug)

Der Einzug der Forderung über das SEPA-Lastschriftverfahren erfolgt in der Regel innerhalb der nächsten fünf Bankarbeitstage nach Kauf/Versendung des Artikels. Die Belastung des Kontos ist abhängig von der Verarbeitung des Zahlungsdienstleisters des Kunden. 

Bei Wahl des SEPA-Lastschriftverfahrens sind personenbezogene Daten von Ihnen (Vorname, Name, Adresse, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse) und eine Kontoverbindung für die eindeutige Zuordnung einer Zahlung erforderlich. Bei Auswahl dieser Zahlart ermächtigen Sie uns mit Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Zahlungen von Ihrem angegebenen Konto innerhalb der Europäischen Union mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weisen Sie Ihren Zahlungsdienstleister an, die Lastschriften einzulösen. Sie werden darauf hingewiesen, dass Sie innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen können. Für die Abwicklung der Zahlung setzen wir den Zahlungsdienst „Stripe“ ein.

Sie haben sicher zu stellen, dass das angegebene Konto über ausreichende Deckung verfügt, so dass die SEPA-Lastschrift eingezogen werden kann. Bei Rücklastschriften, beispielsweise wegen mangelnder Kontodeckung, sind Sie verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag die angefallenen Fremdgebühren des Zahlungsdienstleisters zu dem in der Mahnung genannten Tag eingezogen werden können. 

Sie verzichten auf die Einholung eines schriftlichen SEPA-Lastschriftmandates. Der Verzicht wird von Ihnen gegenüber Ihrem Zahlungsdienstleister, dem Zahlungsdienstleister des Gläubigers und dem Gläubiger erklärt. Mit der Weitergabe der Verzichtserklärung an die vorgenannten Parteien sind Sie einverstanden. Bei Wegfall oder Unwirksamkeit des Verzichts sind Sie verpflichtet, eine schriftliche Mandatserteilung unverzüglich nachzureichen. Dazu genügt eine E-Mail an [email protected] der Bitte um Zusendung des SEPA-Lastschriftmandatsformulars. Sie erhalten im Anschluss das Formular für das SEPA-Lastschriftmandat, welches Sie vollständig ausgefüllt und eigenhändig unterschrieben an uns postalisch zurück schicken müssen. 

(3) Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen. Im Übrigen steht Ihnen das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn Ihre Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen solcher Gegenansprüche ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

§ 7 Lieferbedingungen

Wir liefern grundsätzlich in alle EU-Staaten. 

Die Waren werden per Paketdienst verschickt. Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.

Wir liefern in Deutschland innerhalb von 1 – 5 Tagen. Die Lieferzeiten für andere Länder können länger dauern.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

§ 9 Mängelhaftung

Bei allen Waren aus unserem Online-Shop bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte. Soweit die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie auf unsere Aufforderung verpflichtet, die zuerst gelieferte mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns zurückzusenden.

§ 10 Haftungsbeschränkung

Unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine wesentlichen Vertragspflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Dazu gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen.

§ 11 Speicherung von Daten, Datenschutz

Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten von Ihnen. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten von Ihnen beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung, die unter https://www.gutenbergdruckerei-papeterie.de/datenschutz/  abgerufen werden kann.

§ 12 Rechtswahl, Gerichtsstand und Vertragssprache

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Die Vertragssprache ist deutsch.